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Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI vom 21.04.2020 Das Pflege-Versicherungsgesetz trat hinsichtlich seiner leistungsrechtlichen Bestimmungen in zwei Stufen in Kraft und zwar die bei häuslicher Pflege ab 01.04.1995 und die bei stationärer Pflege ab 01.07.1996. Die Spitzenverbände der Pflegekassen haben erstmals in ihrem Gemeinsamen Rundschrei-ben vom. Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI vom 21. April 2020 (PDF, 2,5 MB) Anlage 1: Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes und Personenkreis nach § 28 Abs. 2 SGB XI (PDF, 133 KB) Anlage 2: Gemeinsames Rundschreiben zu Leistungen der Pflegeversicherung bei Auslandsaufenthalt vom 13. Februar 2018 (PDF, 2,0 MB Anlage 1 zum Gemeinsamen Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des PflegeVG Beihilfevorschriften (BhV) des Bundes und Personenkreis nach § 28 Abs. 2 SGB XI Stand: 22. Dezember 2016. Anlage 2. Download. Anlage 2 - Gemeinsames Rundschreiben zu Leistungen der Pflegeversicherung bei Auslandsaufenthalt. Stand: 16. Februar 2018 . Mitgliederbereich. nur registrierte. Der GKV-SV hat das Gemeinsame Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI aktualisiert und mit Datum 13.02.2018 veröffentlicht. Die geänderten Kapitel sind durch Angabe des aktuellen Standes auf den Seiten in der Fußzeile entsprechend gekennzeichnet. Im aktuellen Dokument handelt es sich demnach um Änderungen zu: § 34 SGB XI, § 38a SGB XI, § 39 SGB XI, § 45a SGB. Dieses Gemeinsame Rundschreiben beschreibt im Wesentlichen, unter welchen Voraussetzungen Bezieher einer Rente der gesetzlichen Rentenversicherung und Personen in der Rentenantragsphase in der gesetzli-chen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung versicherungspflichtig sind. Der Fokus liegt dabei auf der Versicherungspflicht in der sog. Krankenversicherung der Rentner (KVdR.

Rundschreiben Pflege Nr. 01/2019 über Leistungen der ambulanten HzP nach den §§ 61 SGB XII. vom 30.10.2019. Inhalt. Abkürzungsverzeichnis; 1. Rechtliche Grundlagen; 1.1. Leistungsberechtigung nach § 61 SGB XII; 1.2. Vorrangige Leistungen der Pflegeversicherung (SGB XI) 1.2.1. Pflegesachleistung nach § 36 SGB XI (siehe auch Ziffer 5.) 1.2.2. Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen. Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des SGB XI vom 13.02.2018 Das Pflege-Versicherungsgesetz trat hinsichtlich seiner leistungsrechtlichen Bestimmungen in zwei Stufen in Kraft und zwar die bei häuslicher Pflege ab 01.04.1995 und die bei stationä-rer Pflege ab 01.07.1996. Die Spitzenverbände der Pflegekassen haben erstmals in ihrem Gemeinsamen Rundschrei-ben.

  1. Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben die sich aus dem Gesetz für das Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht der Sozialversicherung ergebenden Änderungen beraten und die dabei erzielten Ergebnisse in diesem Gemeinsamen Rundschreiben zusammengefasst. Das Rundschreiben ersetzt das Gemeinsame Rundschreiben zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen vom.
  2. DEÜV - Gemeinsame Rundschreiben Das Gemeinsame Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund, der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft Bahn See, der Bundesagentur für Arbeit, der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung und der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau regelt übergreifend das Meldeverfahren zur Sozialversicherung
  3. Die Spitzenverbände der Sozialversicherung, bestehend aus GKV-Spitzenverband (Berlin), Deutsche Rentenversicherung Bund (Berlin), Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (Bochum), Bundesagentur für Arbeit (Nürnberg) und die Deutsche gesetzliche Unfallversicherung (Berlin) veröffentlichen regelmäßig gemeinsame Rundschreiben zu zentralen Themen des Sozialversicherungsrechts
  4. Rundschreiben / Besprechungsergebnisse. Rundschreiben 2020 : Rundschreiben 2020. Hier geben wir Ihnen eine Auswahl der für Ihre Praxis wichtigsten Gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenverbände der Sozialversicherung. Die nachstehenden Dokumente liegen im PDF-Format vor. Für Fragen stehen Ihnen unsere Firmenansprechpartner gerne zur Verfügung. 07.09.2020: Verfahrensbeschreibung für das.
  5. Die Spitzenverbände der Sozialversicherung veröffentlichen regelmäßig gemeinsame Rundschreiben zu zentralen sozialversicherungsrechtlichen Themen. Hier haben wir die wichtigsten Dokumente für Sie zusammengestellt. Versicherungspflicht und Sozialrecht. Änderungen im Versicherungs-, Melde- und Beitragsrecht zum 1.1.2008 (PDF, 689 KB

Ein gemeinsames Rundschreiben sorgt nun für Klarheit bei der Umsetzung. Das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) vom 17.12.2015 erweitert die Leistungsansprüche bei der Haushaltshilfe und häuslichen Krankenpflege, schafft in Form der Kurzzeitpflege eine neue Leistung und schließt somit eine Versorgungslücke Die für Rentner und Rentenantragsteller in der Kranken- und Pflegeversicherung maßgebenden versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Regelungen haben der GKV-Spitzenverband und die Deutsche Rentenversicherung Bund in ihrem gemeinsamen Rundschreiben Krankenversicherung und Pflegeversicherung der Rentner zum 1. Januar 2020 dargestellt Gemeinsames Rundschreiben Meldeverfahren zur Sozialversicherung vom 29.06.2016 in der Fassung vom 24.06.2020 (PDF, 772.3 kB) Gültig ab 01.01.2021 (Stand: 24.06.2020) Anlage Gemeinsame Rundschreiben. 2019. SGB IV - Beschäftigung, Beitrags- und Melderecht. 16.01.2019 - Gemeinsame Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 - 3 SGB IV in der vom 01.07.2019 an geltenden Fassung; SGB V - Krankenversicherun

ganisationen der Sozialversicherung hatten die sich hieraus ergebenden Auswirkungen auf die versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Regelungen in ihrem gemeinsamen Rundschreiben vom 20.12.1999 zusammengefasst, welches die Rundschreiben vom 19.01.1999 und vom 18.08.1999 ablöste. Aufgrund der durch das Zweite Gesetz für moder 10.05.2007: Gemeinsame Grundsätze für die Datenerfassung und Datenübermittlung zur Sozialversicherung nach § 28b Abs. 2 SGB IV. 10.05.2007:Gemeinsames Rundschreiben Gemeinsames Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung vom 15.07.1998 in der Fassung vom 10.05.200

Vereinbarungen, Richtlinien, Formulare - GKV-Spitzenverban

Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, Kassel KNAPPSCHAFT, Bochum Verband der Ersatzkassen e.V., Berlin Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), Berlin Gemeinsames Rundschreiben vom 18./19.06.2019 zum Krankengeld nach § 44 SGB V und zum Verletztengeld nach § 45 SGB VII Anlage zu TOP 6. Inhalt - Kurzfassung Gemeinsames Rundschreiben zum Krankengeld nach § 44. Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben die versicherungsrechtliche Beurteilung von beschäftigten Studenten, Praktikanten und ähnlichen Personen zuletzt in einem gemeinsamen Rundschreiben vom 27.07.2004 zusammengefasst. Das Rundschreiben wurde aktualisiert, da seitdem verschiedene Änderungen durch gesetzliche Neuregelungen, allen voran die Einbeziehung der Teilnehmer an.

Gemeinsames Rundschreiben Meldeverfahren zur Sozialversicherung vom 29.06.2016 in der Fassung vom 19.10.2016 ( PDF-Datei öffnen) 07.09.2016: Grundsätze zum Zahlstellen-Meldeverfahren nach § 202 Absatz 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch in der vom 01.01.2017 an geltenden Fassung ( PDF-Datei öffnen) 29.06.201 Gemeinsames Rundschreiben der Rentenversicherungsträger zum Übergangsgeld Vorwort Die Rentenversicherungsträger hatten in dem Gemeinsamen Rundschreiben der Rentenversicherungsträger zum Übergangsgeld mit Stand Januar 1999 erstmals die leistungsrechtlichen Vorschriften zum Übergangsgeld kommentiert. Beschlüsse der Gremien der Deutschen Rentenversicherung, zum Beispiel Auslegungsfragen. Als Download hinterlegt ist das Leistungsrechtliche Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes zum Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit (Pflege-Versicherungsgesetz (PflegeVG - Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften) vom 17.04.2013 mit Stand 19.12.2014 Rundschreiben zum Thema Krankenversicherung Hier finden Sie alle Rundschreiben zum Thema Krankenversicherung. Sie haben die Möglichkeit der Volltextsuche sowie der Suche nach Erscheinungsdatum

Download - Gemeinsames Rundschreiben zu den

SGB XI - Aktualisiertes Gemeinsames Rundschreiben des GKV

DEUTSCHE RENTENVERSICHERUNG BUND, BERLIN DEUTSCHE RENTENVERSICHERUNG KNAPPSCHAFT-BAHN-SEE, BOCHUM DEUTSCHE GESETZLICHE UNFALLVERSICHERUNG, BERLIN _____ 4. Dezember 2017 Gemeinsames Rundschreiben Haushaltsscheck-Verfahren in der Fassung ab 1. Januar 2018 Mit diesem Rundschreiben wird das Haushaltsscheck-Verfahren näher erläutert. Es löst die Gemeinsame Verlautbarung zum.

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